Bei Köln hat sich ein SPD-Politiker mutmaßlich mit einem der AfD geprügelt. Rassistische und sexistische Provokationen seien dem vorhergegangen, sagte der SPD-Politiker.
Nach einer womöglich politisch motivierten Schlägerei in Hürth bei Köln ermittelt der Staatsschutz der Polizei. Ein Kölner Polizeisprecher sagte, dass ein politisches Motiv nicht ausgeschlossen werden könne.
Die AfD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen schrieb auf X, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat von Hürth, Lukas Gottschalk, den AfD-Stadtverordneten Norbert Raatz angegriffen habe.
Zudem veröffentlichte die Partei ein Video, bei dem es sich ihren Angaben zufolge um einen Mitschnitt einer Überwachungskamera von dem Vorfall handelt.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende im NRW-Landtag, Martin Vincentz, sprach von einer “Zäsur in der nordrhein-westfälischen Kommunalpolitik”.
Zu den Beteiligten und zum Ablauf der Tat könne man noch nichts sagen, sagte der Polizeisprecher. Gottschalk selbst sagte der Nachrichtenagentur dpa, es tue ihm leid, dass es zu dem Vorfall gekommen sei.
Bis die Sache geklärt sei, werde er sein politisches Engagement ruhen lassen. Er gab an, dass der handgreiflichen Auseinandersetzung fremdenfeindliche Provokationen vorausgegangen seien.
Gottschalk sagte, dass er eine Gaststätte in Alt-Hürth besucht habe. “Die Gäste an der Theke, unter ihnen das AfD-Ratsmitglied Norbert Raatz, nahmen den Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt zum Anlass, um lautstark rassistische und menschenverachtende Reden zu schwingen. Nachdem dann meine Verlobte vom Wirt auch noch sexistisch beleidigt wurde, kam es auch zu Handgreiflichkeiten.”
Die Gaststätte hätten sie aufgrund heruntergelassener Rollladen nicht verlassen können. “Das heimlich aufgenommene und rechtswidrig verbreitete Video zeigt nur einen kleinen Ausschnitt des Vorfalls. Die vorausgegangenen rassistischen Parolen sind auf dem Video natürlich nicht zu hören. Rückblickend bedauere ich zutiefst, dass ich in dieser Situation nicht die Besonnenheit bewahren konnte, die notwendig gewesen wäre, um auf diese üblen Provokationen angemessen zu reagieren”, sagte Gottschalk.
Seine Begleiter und er hätten Anzeige wegen Volksverhetzung, Beleidigung, Körperverletzung sowie der Verbreitung der Videoaufnahmen erstattet.
“Wir bitten um Verständnis, dass wir uns vor dem Hintergrund der laufenden Ermittlungen nicht zu dem Vorfall äußern können. Grundsätzlich lehnt die NRW-SPD jede Art der gewaltsamen Auseinandersetzung ab” teilte ein Sprecher der nordrhein-westfälischen SPD mit.
Ein Mensch befindet sich in einer Notwehrlage, wenn er einem gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff auf individuelle Rechtsgüter, wie körperliche Unversehrtheit, Freiheit oder Eigentum, ausgesetzt ist. Angegriffen und bedroht werden können nicht nur die körperliche Unversehrtheit eines Menschen, sondern auch beispielsweise seine Ehre. Daher kann Notwehr auch bei Beleidigungen vorliegen.
Die Gaststätte hätten sie aufgrund heruntergelassener Rollladen nicht verlassen können.
Ich bin kein Gaststättengänger, daher hoffe ich, dass mich jemand aufklären kann: Ist so etwas üblich?
Wenn das stimmt und es auch stimmt, dass der Wirt sich beteiligt hat, dann ist das ziemlich krass.
Wer Menschen daran hindert, eine Situation zu verlassen, provoziert willentlich eine Eskalation. Das lernt man auch in Deeskalationstrainings, dass man immer seinen eigenen Fluchtweg und den Fluchtweg des Gegenübers offen halten muss.
Das gilt auch im Krieg. Wenn du wissen willst wie hart der Gegner kämpfen kann, dann schneide ihm den Fluchtweg ab. Wer nix mehr zu verlieren hat wächst über sich hinaus.
Passiert schon mal, wenn man nach der offiziellen Öffnungszeit noch in der Kneipe bleibt.
Wenn es der Laden ist, der ich denke, dann wird das dort meistens so gehandhabt, damit man im Laden unbehelligt vom Ordnungsamt drinnen rauchen kann.
